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Urheberrechts- und Markenbeschwerden im Zusammenhang mit Webhosting-Kunden von VistaPrint

Urheberrecht
Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihr Urheberrecht einer urheberrechtlich geschützten Arbeit durch eine von VistaPrint gehostete Website verletzt wurde und Sie wünschen, dass wir das entsprechende Material entfernen oder aus dem Netz nehmen, so müssen Sie uns alle erforderlichen Informationen, wie unten in der Meldung für Urheberrechts-Verletzungen beschrieben, liefern. Die angeforderten Informationen entsprechen im Wesentlichen den Anforderungen gemäß Digital Millenium Copyright Act, 17 U.S.C Section 512(c)(3)(A).

Wir benötigen die folgenden Informationen von Ihnen:

  1. Eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, welche im Auftrag des Inhabers der vermeintlich verletzten, exklusiven Rechte handelt.
  2. Die Identifikation der vermeintlichen Verletzung einer oder mehrerer durch Copyright geschützten Arbeiten auf einer einzigen Website kann durch eine einzige Meldung oder durch eine entsprechende Liste geschehen.
  3. Ausreichende Informationen zur Bestimmung des Materials, das angeblich eine Verletzung darstellt oder Gegenstand einer Verletzung ist, um uns in die Lage zu versetzen, das entsprechende Material zu sichten.
  4. Ausreichende Informationen wie eine Adresse, Telefonnummer und, wenn möglich, eine Email-Adresse, um Sie kontaktieren zu können.
  5. Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben handeln, dass das Material, um das es sich handelt, nicht vom Inhaber der Rechte des geistigen Eigentums, dessen Vertreter oder per Gesetz zur Verwendung freigegeben ist.
  6. Eine Erklärung, dass die Informationen in Ihrer Meldung richtig sind und dass Sie (unter Hinweis auf die Strafbarkeit von Meineid) der rechtmäßige Inhaber sind oder im Auftrag des Inhabers der angeblich verletzten Rechte handeln.

Jede Mitteilung, die nicht den oben genannten Anforderungen entspricht, wird nicht als ausreichend erachtet, um VistaPrint Kenntnis über die Rechtsverletzung zu geben oder VistaPrint über Fakten oder Umstände zu informieren, aus denen das rechtsverletzende Material oder die rechtsverletzenden Handlungen hervorgehen.

Eingetragene Ansprechpartnerin („Registered Agent“)
Gemäß 37 C.F.R. § 201.38, die eingetragene Ansprechpartnerin für VistaPrint ist:

Designated agent: Victoria Clifford
Adresse des agenten: Cimpress USA Incorporated
170 Data Drive, Waltham, MA 02451, USA
Telefonnumer: (781) 652-6300
Fax: (781) 652-6092
E-mail: [email protected]

Laden Sie das Formular für Copyright-Verletzungen herunter

Marke
Diese Richtlinie und das Verfahren beziehen sich auf Markenbeschwerden in Bezug auf Websites, die VistaPrint für ihre Kunden hostet.

VistaPrint bietet elektronische Dienste, einschließlich Website-Hosting und den Kauf von Domain-Namen (unter Verwendung einer externen Registrierstelle) über die Verwendung von automatisierten, vom Kunden betriebenen Online-Tools. Unser Toolset umfasst eine Vielzahl von Mustern und Online-Editing-Tools, die es unseren Kunden erlauben, Websiteinhalte ihrer Wahl zu erstellen, einzugeben und/oder hochzuladen.
Es ist Teil unserer AGB, dass unsere Kunden gewährleisten, über die erforderlichen geistigen Eigentumsrechte in Bezug auf alle etwaigen Inhalte, die sie erstellen oder auf unsere Server als Teil ihrer Kundenwebsite hochladen, zu verfügen. Ferner erklären sich unsere Kunden bereit, VistaPrint zu entschädigen und schadlos zu halten in Bezug auf Haftungsfragen aus der Verletzung von Gewährleistungsrechten, einschließlich den oben genannten Urheberrechten.

Wenn Sie ein die Benutzung Ihrer Handelsmarke auf einer von VistaPrint angebotenen Kunden-Homepage betreffendes Anliegen haben, senden Sie bitte die folgenden Informationen an [email protected]:

  1. Dokumentation zur Identifizierung Ihrer gültigen Markenrechte und der Güter und/oder Dienstleistungen, auf welche sich diese beziehen. Ein gültiges Markenrecht besteht aus einer bei einer nationalen öffentlichen Stelle eingetragenen Marke. Diese Richtlinie bezieht sich nicht auf nicht registrierte Gewohnheitsrechte oder Marken, die nur bei örtlichen (regionalen) Stellen eingetragen sind.
  2. Ein dokumentiertes Beispiel der von Ihnen beanstandeten Markennutzung auf der von VistaPrint zur Verfügung gestellten Kunden-Homepage, einschließlich spezifischer Produkte und/oder Dienstleistungen, die der Kunde anbietet, und warum dieser Gebrauch Ihrer Ansicht nach eine Verletzung Ihrer Rechte darstellt. Bitte geben Sie ferner - falls zutreffend - spezifische URLs, Screenshots oder andere sachbezogene Hinweise an.
  3. Die Kontaktinformationen des Markeninhabers inklusive Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
  4. Eine Erklärung aus der Ihre Befugnis in der Angelegenheit hervorgeht (falls Sie nicht der Markeninhaber sind).

Nach Eingang der Beschwerde wird VistaPrint eine Ermittlung diesbezüglich einleiten. Wenn wir ausgehend von der Ermittlung der Ansicht sind, dass die Beschwerde angemessen begründet ist, werden wir:

  1. die Beschwerde inklusive aller von Ihnen zur Verfügung gestellten Details an den Kunden mit der betreffenden Website weiterleiten;
  2. den Kunden um eine direkte Klärung des Sachverhalts mit dem Markeninhaber (oder einer befugten Partei) ersuchen, oder den beanstandeten Inhalt innerhalb einer Frist von zwei Wochen selbst von der Seite entfernen.
  3. Hat der Kunde nach einer Frist von zwei Wochen den beanstandeten Inhalt weder entfernt, noch uns glaubhaft versichert, dass der Konflikt mit dem Markeninhaber gelöst wurde bzw. eine Lösung unmittelbar bevorsteht, sperren wir die Website.
  4. Sollte der Beschwerde ein auf Veranlassung des Kunden registrierter Domainname zu Grunde liegen, sperrt VistaPrint nach Ablauf einer zweiwöchigen Frist die Website und leitet den Domainnamen zu einer ungekennzeichneten Warteseite weiter. Auf diese Weise wird die Registrierung des Domainnamens auf natürliche Weise auslaufen (generell ein Jahr nach der ursprünglichen Registrierung oder der letzten jährlichen Erneuerung).
  5. In Fällen, die sich auf den Vertrieb von Suchbegriffen für bezahlte Suchergebnisse („paid search“) durch Dritte beziehen (z.B. Google™ Adwords™), laufen unsere Richtlinien üblicherweise parallel zu den Richtlinien des Suchanbieters in Bezug auf Markenangelegenheiten.

VistaPrint ist nicht verpflichtet, Angelegenheiten zu prüfen, die nicht dem oben genannten Verfahren oder den Informationsanforderungen entsprechen. Nichtsdestotrotz und im möglichen Umfang werden etwaige Beschwerden in Bezug auf von VistaPrint gehostete Websites und Marken Dritter im Rahmen des vorgenannten Verfahrens behandelt.

Schreiben die Umstände dies vor, schlägt VistaPrint während der Untersuchung des Sachverhalts nach eigenem Ermessen möglicherweise einen von dem oben beschriebenen Verfahren abweichenden, verzögerten, beschleunigten oder abgeänderten Weg ein.